Eurofibu - die österreichische Buchhaltungssoftware - AGB

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Eurofibu

Die österreichische Buchhaltungssoftware

Rechtliche Informationen, Datenschutz

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

Haftungsausschluss
Die auf dieser Website (und weiteren Websites der Multimedia GmbH) enthaltenen Angaben und Mitteilungen sind ausschließlich zur Information bestimmt. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der über diese Websites verbreiteten Informationen und Ansichten wird keine Gewähr geleistet, weder ausdrücklich noch implizit. Handlungen, basierend auf den auf diesen Websites gemachten Angaben, geschehen auf eigene Verantwortung. Die Multimedia GmbH schließt deshalb jegliche Haftung aus, sowohl für direkte als auch für indirekte Schäden und Folgeschäden, die aus Benutzung, Leistung oder Abfrage der Websites, im Zusammenhang mit dem Zugriff darauf oder mit der Verknüpfung (Linking) mit anderen Websites entstehen können.

Urheberrecht
Die Multimedia GmbH ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Videos, Grafiken, Tondokumente und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Videos, Grafiken, Tondokumente und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Videos, Grafiken, Tondokumente und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internet-Angebotes genannten und ggf. durch Dritte geschätzten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von den Autoren der Multimedia GmbH selbst erstellte Objekte bleibt allein bei dem jeweiligen Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

Account, Registrierung, Kennwort, Sicherheit
Für Dienste, die die Eröffnung eines Accounts erfordern, müssen Sie im Registrierungsverfahren vollständige und korrekte Angaben zu dem im Registrierungsformular abgefragten Daten machen. Das System wird automatisch ein Passwort vergeben, das Sie ändern können. Für die Geheimhaltung Ihres Passworts sowie Ihres Accounts sind ausschließlich Sie selbst verantwortlich. Sie sind außerdem ausschließlich verantwortlich für sämtliche Aktivitäten auf Ihrem Account. Sie verpflichten sich, die Multimedia GmbH unverzüglich über jede nicht-autorisierte Nutzung Ihres Accounts oder jede andere Sicherheitsverletzung zu informieren. Die Multimedia GmbH haftet nicht für Schäden, die Ihnen daraus entstehen, dass Dritte Ihr Passwort oder Ihren Account mit oder ohne Ihre Kenntnis nutzen. Es besteht die Möglichkeit, dass Sie für Verluste, die der Multimedia GmbH oder einer anderen Partei aufgrund der Nutzung Ihres Accounts oder Passworts durch einen Dritten entstehen, haftbar gemacht werden können. Es ist Ihnen nicht gestattet, den Account eines Dritten ohne dessen Erlaubnis zu nutzen.

Verhaltenspflichten
Ihre Nutzung der Dienste ist unter der Bedingung gestattet, dass Sie die Dienste nicht für Zwecke verwenden, die rechtswidrig sind oder gegen unsere AGB verstoßen. Die Dienste dürfen nicht in einer Weise genutzt werden, die einen unserer Server schädigen, deaktivieren, überlasten oder beeinträchtigen könnten, oder die Nutzung der Dienste durch Dritte beeinträchtigen könnten. Es ist Ihnen nicht gestattet, sich durch Knacken von Codes, illegale Beschaffung von Kennwörtern oder sonstige Methoden unerlaubt Zugang zu Diensten, Accounts, Computersystemen oder Netzwerken, die mit einem unserer Server verbunden sind, zu verschaffen. Es ist Ihnen ferner nicht gestattet, Materialien oder Informationen durch Mittel zu erlangen, oder dies zu versuchen, die nicht durch die Dienste bewusst verfügbar gemacht wurden.

Rechtswirksamkeit
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internet-Angebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Der Gerichtsstand für alle sich im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung ergebenden Streitigkeiten ist Wien, Österreich.

Vertragsgegenstand
Der Vertrag ist grundsätzlich zu dem Zeitpunkt zustande gekommen, zu dem die Multimedia GmbH die elektronisch übermittelte Bekanntgabe der Identität des Kunden (Registrierung) im dafür vorgesehenen Bereich der entsprechenden Homepage annimmt. Mit der Registrierung anerkennt der Kunde diese AGB, Leistungsbeschreibungen und Entgeltbestimmungen. Änderungen der dem Vertrag zugrundeliegenden Vertragsinhalte werden auf dieser Seite bekannt gemacht.

Software-Bedingungen, Lieferungen, Rücktrittfrist
Dem Kunden wird eine nicht übertragbare und nicht ausschließliche Lizenz zur Benutzung der Software und der begleitenden Dokumentation für die Dauer des Vertragsverhältnisses auf gleichzeitig einem Computer/Arbeitsplatz eingeräumt. Der Kunde darf die Lizenz nur unter Zustimmung der Multimedia GmbH an Dritte übertragen. Die Multimedia GmbH ist bei jeder Verletzung durch den Kunden für alle ihr daraus erwachsenden Nachteile schad- und klaglos zu halten. Die Multimedia GmbH leistet keine Gewähr dafür, dass die von ihr zur Verfügung gestellte Software allen Anforderungen des Kunden entspricht, weiters dass die von ihr zur Verfügung gestellte Software mit anderer Software des Kunden zusammenarbeitet sowie dass die gesamte Software ununterbrochen und fehlerfrei läuft oder dass alle Softwarefehler behoben werden können. Bei Unternehmern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist die Gewährleistung auf reproduzierbare (laufend wiederholbare) Mängel in der Programmfunktion beschränkt. Falls vom Kunden Abänderungen oder Konfigurationen der Software und der dafür benötigten Systemeinstellungen am PC eigenmächtig durchgeführt werden, leistet die Multimedia GmbH keine Gewähr. Für Software, die von der Multimedia GmbH weder erstellt noch angeboten wird, übernimmt die Multimedia GmbH keine Gewähr und haftet nicht für Mängel und dadurch verursachte Schäden. Bei Unternehmern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist die Anfechtung wegen Irrtums ausgeschlossen. Vom Urheber mitgeteilte Nutzungsbestimmungen oder Lizenzregelungen sind einzuhalten. Wir beliefern nur gewerbliche Kunden, Lieferungen an Privatpersonen sind nicht möglich. Sie erklären sich damit einverstanden, Rechnungen in elektronischer Form zu empfangen. Mit Abgabe Ihrer Bestellung erklären Sie, diese Software im Rahmen Ihrer gewerblichen Tätigkeit (als Unternehmer im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes) zu nutzen. Für Schulungsversionen kontaktieren Sie bitte unseren Vertrieb. Die Multimedia GmbH ist bei jeder Verletzung durch den Kunden für alle ihr daraus erwachsenden Nachteile schad- und klaglos zu halten. Darüber hinaus gelten die jeweiligen Lizenz- und Haftungsbedingungen, die den einzelnen Softwareprodukten entweder in schriftlicher oder elektronisch gespeicherter Form beiliegen. Die Rücktrittfrist bei Bestellungen über Internet oder anderen, dem Fernabsatzgesetz unterliegenden Bestellwegen, beträgt für Konsumenten, die dem KSchG unterliegen, sieben Werktage und gilt nur für Waren bzw. Softwareprodukte die nicht durch Sie entsiegelt und deren Verpackungen nicht geöffnet wurden. Bei rechtzeitigem Rücktritt sind Sie verpflichtet, die Ware auf Ihre Kosten an uns zurückzusenden. Nach Erhalt der Ware wird diese auf Vollständigkeit, Unversehrtheit sowie Funktionalität geprüft. Ist die Ware unbeschädigt und vollständig, erhalten Sie den gesamten Kaufpreis auf das von Ihnen zur Bezahlung der Ware verwendete Bank- oder Kreditkartenkonto zurückbezahlt. Lieferkosten werden nicht rücküberwiesen. Ist die Ware beschädigt oder unvollständig, lehnen wir die Rücknahme ab. Geben Sie bei Nachnahmesendungen (Barinkasso) keine Bankverbindung für die Rücküberweisung an, erfolgt die Anweisung des Geldes postalisch an die Lieferadresse. Die Kosten der Postanweisung sind durch Sie zu tragen. Bei Bestellungen von elektronischen Dienstleistungen wie Softwareaktualisierungen, Datenlieferungen, allgemeinen, kostenpflichtigen Informationen, mit deren Leistungen gegenüber dem Verbraucher vereinbarungsgemäß binnen sieben Tagen begonnen wurde, ist kein Rückgaberecht vorgesehen. Der Bezug der Leistung kann nach Ablauf der Vertragsbindefrist mittels eingeschriebenen Brief gekündigt werden. Hiermit wird der Verbraucher ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei elektronisch (z.B. Internet) bezogenen Leistungen und Leistungen, die über Mehrwertnummern erbracht wurden, ein Rücktrittsrecht ausscheidet. Dieses Angebot richtet sich ausschließlich an österreichische Unternehmen, Kunden außerhalb Österreichs sowie Privatpersonen werden nicht beliefert.

Eigentumsvorbehalt
Lieferungen erfolgen unter dem ausdrücklichen Vorbehalt unseres Eigentums an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung. Vor vollständiger Bezahlung unserer Rechnung ist es Ihnen untersagt, die Ware zu verpfänden, sicherungsweise zu übereignen oder Dritten sonstige Rechte daran einzuräumen. Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie andere unsere Rechtsstellung beeinträchtigende Zugriffe Dritter auf die mit unserem Eigentumsvorbehalt behaftete Ware haben Sie uns unverzüglich schriftlich anzuzeigen.

Gewährleistung
Wir leisten Gewähr im Rahmen der gesetzlichen Fristen, sofern keine darüber hinausgehende Herstellergewährleistung oder Herstellergarantie für das Produkt eingeräumt wird. Ob für das Produkt eine solche Herstellergarantie besteht, entnehmen Sie der Produktinformation. Ist eine Gewährleistungs-/Garantiereparatur erforderlich, können Sie die Ware an uns, Multimedia GmbH, Sommerhaidenweg 124, A-1190 Wien, übersenden. Stellt sich heraus, dass kein gewährleistungs-/garantiepflichtiger Mangel vorliegt (z.B. Fehlbedienung, Fremdeinwirkung etc.) verrechnen wir Ihnen den uns entstandenen Aufwand (wie z.B. Transportkosten, Kosten der Warenüberprüfung). Die reparierte Ware wird an Sie zurückgesandt.

Zahlungen, Kreditkarten
Kreditkartenbestellungen werden von der Multimedia GmbH über PayUnity (PayLife Service GmbH) an das ausstellende Kreditkarteninstitut weitergeleitet. Werden Waren oder Dienstleistungen vor der Verifizierung der Kreditkarte geliefert bzw. Leistungen erbracht, so hat die Multimedia GmbH bei Sperre der Kreditkarte durch das Kreditkarteninstitut das Recht die Leistungen sofort zu sperren bzw. gelieferte Produkte zurückzufordern. Unabhängig davon bleibt die Forderung der Multimedia GmbH weiter aufrecht und kann im Klagsweg eingebracht werden. Bei Zahlungsverzug verrechnen wir Verzugszinsen in Höhe der uns entstehenden Kreditkosten und sind auch berechtigt, Mahnspesen, Kontoführungs- bzw. Evidenzhaltungsaufwand sowie die Kosten für Inkassoinstitute und Rechtsanwälte zu verrechnen.


Telebanking
Überweisungen per Telebanking werden von unserem Partner, der Sofort-Bank (www.sofort.de) abgewickelt. Werden Waren oder Dienstleistungen geliefert bzw. Leistungen erbracht, so hat die Multimedia GmbH bei ungenügender Kontodeckung oder Rückforderung der Überweisung das Recht die Leistungen sofort zu sperren bzw. gelieferte Produkte zurückzufordern. Unabhängig davon bleibt die Forderung der Multimedia GmbH weiter aufrecht und kann im Klagsweg eingebracht werden. Bei Zahlungsverzug verrechnen wir Verzugszinsen in Höhe der uns entstehenden Kreditkosten und sind auch berechtigt, Mahnspesen, Kontoführungs- bzw. Evidenzhaltungsaufwand sowie die Kosten für Inkassoinstitute und Rechtsanwälte zu verrechnen.

Haftung
Ergänzend zu diesen AGB gilt, dass die Nichtverfügbarkeit von Diensten oder Verlust von gespeicherten Daten aufgrund technischer Störfälle nie ganz ausgeschlossen werden können; Ansprüche des Kunden gegen die Multimedia GmbH bei Ausfall des Servers bzw. weiterer technischer Einrichtungen sind daher ausgeschlossen. Die Multimedia GmbH haftet ebenso nicht für Betriebsunterbrechungen, die nicht in ihre Sphäre fallen oder die für betriebsnotwendige Arbeiten erforderlich sind. Die Multimedia GmbH haftet nicht für Inhalt, Vollständigkeit und Richtigkeit von übermittelten oder abgefragten Daten. Der Kunde unterliegt bei der Abfrage, Speicherung, Übermittlung, Verbreitung oder Darstellung bestimmter Inhalte gesetzlichen Beschränkungen (z.B. Strafgesetzbuch, Verbotsgesetz, Telekommunikationsgesetz, Mediengesetz, Urheberrechtsgesetz, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, Persönlichkeitsrechte nach Zivil- und Strafgesetz). Bei Verletzung dieser gesetzlichen Beschränkungen hat der Kunde die Multimedia GmbH für alle ihr daraus entstehenden Nachteile schad- und klaglos zu halten.


II. Datenschutz

Personenbezogene Daten
Sie stimmen zu, dass die im Kaufvertrag und bei der Lieferung angeführten sowie bei der Registrierung bekannt gegebenen Daten elektronisch gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten können zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und zur Kundenpflege verwendet werden. Sie erklären sich damit einverstanden, dass diese Daten an die Multimedia GmbH übermittelt werden und dass Sie Informationsschreiben, Angebote und Gutscheine erhalten. Diese Zustimmung kann durch Löschen Ihres Accounts (siehe "Auskunftsrecht und Löschung") jederzeit widerrufen werden. Von Ihnen auf Ihrem PC installierte Computerprogramme der Multimedia GmbH werden zwecks Aktualisierung der Software in regelmäßigen Abständen über das Internet Verbindung mit den Servern der Multimedia GmbH aufnehmen um Softwareaktualisierungen vorzunehmen. Dabei werden Ihre IP-Adresse, die Programm-Version und ggf. Lizenzinformationen verschlüsselt an unsere Server übertragen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass diese Daten an die Multimedia GmbH übermittelt werden.

Auskunftsrecht und Löschung
Auf Anforderung teilen wir Ihnen entsprechend dem geltenden Recht mit, ob und welche personenbezogenen Daten über Sie bei uns gespeichert sind. Ferner steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung zu. Beachten Sie bitte, dass Sie nach dem Löschen Ihres Accounts keinen Zugriff mehr auf Servicepacks, Updates, Downloads und Online-Support haben und Ihr Wartungsvertrag deaktiviert wird. Aktive Guthaben bzw. Wartungsvertragsgutscheine verfallen bei der Löschung. Die entsprechenden Kontaktinformationen finden Sie im Impressum.

Links zu anderen Websites
Die Multimedia GmbH hat auf diesen Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für all diese Links gilt: Die Multimedia GmbH möchte ausdrücklich betonen, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten und macht sich deren Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Website ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner führen.

Cookies und ähnliche Technologien
Die Multimedia GmbH setzt auf ihren Websites in einigen Bereichen sogenannte Cookies ein, um Ihnen Leistungen individueller zur Verfügung stellen zu können. Cookies sind kleine Textdateien, die ein Webserver an Ihren Computer senden kann, um ihn zu identifizieren. Zweck ist z.B. die Steuerung der Verbindung während Ihres Besuchs auf Webseiten oder die Speicherung von Einstellungen. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass er Sie über die Platzierung von Cookies informiert. So wird der Gebrauch von Cookies für Sie transparent. Wir benutzen Cookies, um Ihre Einstellungen zu speichern, beim Login zu assistieren und die Aufrufe unserer Internetseiten zu analysieren. Sie können den Einsatz und den Umfang von Cookies selbst durch Ihre Browsereinstellung bestimmen bzw. ganz abstellen. Die Multimedia GmbH geht davon aus, dass Sie mit der Setzung von Cookies einverstanden sind, wenn Ihr Browser dies zulässt.

Hinweis zu Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google unterbinden, sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das, unter dem folgenden Link verfügbare, Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.


III. Eurofibu Wartungsvertrag (nur für Professional-Versionen)

§ 1 Gegenstand des Vertrages
(1) Gegenstand dieses Vertrages ist die Pflege der Software "Eurofibu Professional".
(2) Der Wartungsvertrag umfasst die Wartung einer Installation des Programms auf einem PC. Für weitere Installationen auf anderen PCs sind zusätzliche Wartungsverträge abzuschließen.
(3) Die Software läuft unter den Betriebssystemen Windows Vista/7/8/8.1/10 und als Hardware werden PCs eingesetzt.
     (Ab 1.1.2016 werden Windows Vista,7,8,8.1 und 10 unterstützt)
(4) Nicht Gegenstand des Vertrages ist die Wartung der Hardware des Kunden.
(5) Kostenlose Wartungsverträge sind nicht in bar ablösbar, bei vorzeitiger Beendigung ist keine Rückerstattung möglich und sie können jederzeit von beiden Parteien gekündigt werden. Die Laufzeit ist ein Jahr ab Kaufdatum (365 Tage - vom Tag des Kaufs - bis 0:00h des 366. Tages). Eine weitere Haftung ist bei kostenlosen Wartungsverträgen ausgeschlossen.

§ 2 Pflichten des Anbieters
(1) Der Anbieter bietet folgende Wartungsleistungen, jeweils binnen 30 Werktagen, an:
Überlassung der jeweils neuesten Programmversion der vertragsgegenständlichen Software (§ 1 Abs. 1 dieses Vertrages);
Aktualisierung der vorliegenden Softwaredokumentation entsprechend den neueren Programmversionen;
Fehlerbeseitigung innerhalb des Programmcodes;
Fehlerbeseitigung innerhalb der Dokumentation;
(2) Die Wartung in Form von Updates und Servicepacks wird vom Kunden durch Download über das Internet in Anspruch genommen, wofür keine weiteren Kosten anfallen. Alternativ dazu können Updates und Servicepacks gegen Ersatz der Unkosten auf Datenträger geliefert werden.
(3) Der Anbieter ist nicht verpflichtet, folgende Leistungen zu erbringen:
Wartung der Software gemäß § 1 Abs. 1 dieses Vertrages, sofern diese auf anderer als der in § 1 Abs. 2 dieses Vertrages spezifizierten Hardware oder unter einem anderen Betriebssystem, als dem in § 1 Abs. 2 dieses Vertrages spezifizierten Betriebssystem läuft;
Wartung der Software, nachdem der Kunde in den Programmcode der Software eingegriffen hat;
Support, Schulungen sowie Programmänderungen, die eine Neuprogrammierung des Programms erfordern;
Wartung der Software, um die Interoperabilität der vertragsgegenständlichen Software (§ 1 Abs. 1 dieses Vertrages) mit anderer Software, die nicht Gegenstand dieses Wartungsvertrages ist, herzustellen.

§ 3 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde wird Fehler der Software unverzüglich, nachdem diese im Unternehmen des Kunden aufgefallen sind, dem Anbieter telefonisch, per E-Mail oder per Telefax mitteilen.
(2) Für den Fall, dass der Anbieter für die Wartung der Software Daten des Kunden benötigt, wird dieser die Daten unverzüglich zur Verfügung stellen. Die zur Verfügung gestellten Daten werden vertraulich behandelt.
(3) Soweit der Anbieter für die Behebung von Fehlern des Programmcodes die Mithilfe des Kunden benötigt, ist dieser verpflichtet, ausreichend qualifizierte Mitarbeiter mit der Mitwirkung an der Fehlerbehebung zu betrauen.

§ 4 Vergütung des Wartungsvertrages
(1) Die Parteien vereinbaren bei Abschluss eines Wartungsvertrags eine jährliche Pauschalvergütung nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes 2.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, an den Anbieter eine Pauschalvergütung von 50% des aktuellen, empfohlenen Netto-Verkaufspreises des zu wartenden Softwareprodukts zzgl. 20% Mehrwertsteuer zu zahlen. Die Pauschalvergütung umfasst die Leistungen des Anbieters gemäß den §§ 1 und 2 dieses Vertrages.
(3) Unabhängig von der Vergütung ist der Kunde verpflichtet, jeglichen Mehraufwand des Anbieters mit einem Stundensatz von EUR 125,00 zzgl. 20% Mehrwertsteuer zu vergüten, der daraus resultiert, dass der Kunde seinen Verpflichtungen gemäß § 3 (Mitwirkungspflicht) dieses Vertrages nicht nachgekommen ist.
(4) Folgende Zusatzvereinbarungen werden getroffen: Eine zusätzliche Kostenverrechnung für nicht vom Wartungsvertrag abgedeckte Leistungen an den Kunden bedarf eines Kostenvoranschlages der Multimedia GmbH vor Entstehen der Kosten, Übernahme der Kosten nur nach schriftlicher Zustimmung des Kunden. Ist eine Stundenvergütung vereinbart, wird diese in Zeiteinheiten von angefangenen Stunden abgerechnet.

§ 5 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Anbieter wird dem Kunden die vertraglich geschuldete Vergütung jährlich, zu Beginn der neuen Vertragsperiode in Rechnung stellen. Forderungen aus § 4 Absatz 3 werden nach dem Erbringen der Leistung verrechnet.
(2) Jede Rechnung ist innerhalb von zehn Werktagen ohne Abzüge zur Zahlung fällig.

§ 6 Gewährleistung und Haftung
(1) Für Mängel seiner Leistungen haftet der Anbieter bis zum Betrag des Wartungsvertrages eines Jahres.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) sowie bei Personenschäden nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Im übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Anbieters auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters gilt.
(3) Der Kunde akzeptiert eine Haftungsobergrenze, die dem Betrag des Wartungsvertrages für ein Jahr entspricht.
(4) Haftungen für Folgeschäden, die aus der Inanspruchnahme des Wartungsvertrages bzw. dem Einsatz der Software entstehen sind entsprechend Absatz 3 limitiert.
(5) Für die Gewährleistung gilt eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr.

§ 7 Laufzeit, Kündigung
(1) Der Vertrag wird auf ein Jahr geschlossen und verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr. Er kann von beiden Parteien durch Erklärung in Textform gekündigt werden, und zwar mit einer Frist von acht Wochen vor Vertragsende.
(2) Eine (auch anteilige) Rückvergütung wegen nicht in Anspruch genommener Wartungsleistungen oder bei vorzeitiger Kündigung des Vertrages durch den Kunden ist ausgeschlossen.
(3) Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen.
(4) Ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages liegt dem Anbieter insbesondere vor, wenn der Kunde seine Verpflichtungen gemäß § 4 dieses Vertrages nachhaltig verletzt oder der Kunde trotz Mahnung fällige Rechnungen nicht ausgleicht.
(5) Sollte es aus rechtlichen/wirtschaftlichen/technischen Gründen nicht möglich sein, diesen Wartungsvertrag oder Teile daraus, weiter zu erfüllen, kann der Anbieter den Wartungsvertrag kündigen. Werden keine gleichwertigen Leistungen vom Anbieter bzw. einer von ihm beauftragten Person zur Verfügung gestellt, kann der Kunde eine anteilige Rückvergütung, auf die bereits bezahlte Laufzeit fordern.

§ 8 Schlussbestimmungen
(1) Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
(2) Für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, ist - soweit anwendbar - Wien als Gerichtsstand vereinbart.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt.
(4) Ergänzend gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Multimedia EDV-Software und Verlag GmbH.

Stand 1/2015, © Multimedia EDV-Software und Verlag GmbH
(AGB, vorhergehende Version, bis 31.12.2014 gültig)




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